Kleines Nachschlagewerk Informatik
Rechtliches zum Datenschutz
Worum geht es?
Die rechtlichen Grundlagen können im Informatikunterricht nur angerissen werden. Man muss wissen, was das Datenschutzgesetz im Großen und Ganzen aussagt, was ein Datenschutzbeauftragter macht usw.

Für die Beurteilung von Fällen sind aber die allgemeinen Prinzipien (aus denen heraus auch das Datenschutzgesetz entstanden ist) eher von Bedeutung.
Datenschutzgesetz
Alle rechtlichen Aspekte zum Datenschutz und zur informationellen Selbstbestimmung sind sind in den Datenschutzgesetzen der Länder und des Bundes geregelt. Die hier behandelten Kriterien sind der kern dieser Gesetze.

Das Bundesdatenschutzgesetz regelt den Datenschutz für Bundesangelegenheiten und - was viel wichtiger ist - den Datenschutz für Privatpersonen und Firmen. Das Landesdatenschutzgesetz regelt lediglich die datenschutzrechtlichen Belange der Kommunen und des Landes.

Im Unterricht kann man einen Blick ins Datenschutzgesetz werfen, im Abitur ist es weder erlaubt noch sinnvoll.
Verbotsprinzip mit Erlaubnisvorbehalt
Normalerweise gilt, was nicht verboten ist, ist erlaubt. Das ist auch vernünftig. Man muss aber wissen, dass es beim Datenschutz anders ist.

Etwas flapsig ausgedrückt heißt dies: Erstmal ist alles verboten, und wenn ich zeigen kann, dass es notwendig ist, ich Regeln einhalte bzw. vom Gesetzgeber die Erlaubnis erhalte, dann ist es erlaubt.

Es gibt also allgemeine Prinzipien, die durch den Gesetzgeber an bestimmten Stellen unwirksam sind.
Informationelle Selbstbestimmung
Ein wesentlicher Aspekt bzw. eine weitere Sichtweise ist das Recht auf informationelle Selbstbestimmung. Hier geht es um die Rechte des Einzelnen, über seine Daten und deren Verwendung zu entscheiden.
Der Datenschutzbeauftragte
Nicht nur Länder, auch Firmen und öffentliche Einrichtungen (z.B. Schulen) haben einen Datenschutzbeauftragten. Dieser kümmert sich um Fragen des Datenschutzes und ist diesbezüglich auch gegenüber Vorgesetzten weisungsberechtigt.